Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Software, Dienstleistungen und Schulungen
von Asen Development (Inhaber: Benjamin Asen)
– im Folgenden „Anbieter“ genannt –
I. Allgemeine Bedingungen
- Geltungsbereich
1.1
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und Kunden über die Entwicklung, Bereitstellung, Lizenzierung oder Nutzung von Software, für Beratungen, Supportleistungen, Schulungen sowie sonstige Dienstleistungen im IT-Bereich.
1.2
Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
1.3
Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern dadurch keine wesentlichen Vertragspflichten beeinträchtigt werden. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als angenommen.
- Vertragsabschluss
2.1
Der Vertrag kommt durch schriftliches Angebot und Auftragsbestätigung, durch Unterzeichnung eines Bestellscheins oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.2
Bei Online-Bestellungen oder Downloads kommt der Vertrag durch Absenden der Bestellung bzw. durch den Download oder die Installation der Software zustande.
- Vergütung, Zahlungsbedingungen
3.1
Es gelten die im Angebot oder Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
3.3
Der Anbieter kann Abschlags- oder Zwischenrechnungen stellen.
3.4
Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur zulässig mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
- Liefer- und Leistungszeit
4.1
Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
4.2
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streiks, Pandemien, Ausfall von Kommunikationsnetzen oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse verlängern die Leistungsfristen angemessen.
- Abnahme bei Werkleistungen
5.1
Der Kunde prüft jede gelieferte Software oder Leistung unverzüglich und erklärt die Abnahme schriftlich.
5.2
Erfolgt keine Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung, gilt die Leistung als abgenommen.
5.3
Die Nutzung der Software im Echtbetrieb über 14 Tage gilt ebenfalls als Abnahme.
- Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung behält sich der Anbieter sämtliche Rechte an gelieferten Produkten vor.
- Vertraulichkeit & Datenschutz
7.1
Beide Parteien behandeln alle nicht öffentlichen Informationen vertraulich.
7.2
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und der Datenschutzerklärung des Anbieters.
7.3
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Daten.
- Haftung
8.1
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).
8.2
Die Haftung ist beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden, höchstens jedoch auf den Netto-Auftragswert.
8.3
Die Haftung für Datenverlust ist beschränkt auf den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung beim Kunden notwendig wäre.
8.4
Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
II. Besondere Bedingungen für Software (Lizenz, SaaS & Individualsoftware)
9. Leistungsumfang
9.1
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus Vertrag, Angebot oder schriftlicher Leistungsbeschreibung.
9.2
Der Anbieter kann Funktionen ändern oder erweitern, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
- Nutzungsrechte
10.1
Der Kunde erhält – sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist – ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke.
10.2
Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder Veröffentlichung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
10.3
Die Überlassung von Quellcode erfolgt nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
10.4
Der Kunde darf die Software nicht dekompilieren, bearbeiten, vervielfältigen oder technisch manipulieren, außer dies ist gesetzlich zwingend erlaubt.
- SaaS / Cloud-Nutzung
11.1
Bei Software-as-a-Service stellt der Anbieter die Software über das Internet bereit.
11.2
Es besteht kein Anspruch auf 100% Verfügbarkeit, es sei denn, im Vertrag ist eine SLA-Vereinbarung abgeschlossen.
11.3
Der Kunde ist für seine Internetverbindung, Systeme und Datenverarbeitungsumgebung verantwortlich.
- Sachmängelgewährleistung
12.1
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die vereinbarte Funktion erfüllt.
12.2
Fehler sind detailliert mitzuteilen.
12.3
Der Anbieter hat das Recht zur zweimaligen Nachbesserung. Erst danach kann der Kunde mindern oder zurücktreten.
12.4
Die Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Abnahme.
III. Besondere Bedingungen für Dienstleistungen & Schulungen
- Dienstleistungen
13.1
Dienstleistungen (Support, Beratung, Installation, Konfiguration etc.) werden nach Aufwand zu den gültigen Stundensätzen abgerechnet, sofern keine Pauschalen vereinbart wurden.
13.2
Der Anbieter darf geeignete Subunternehmer einsetzen.
- Mitwirkungspflichten des Kunden
14.1
Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Testdaten, Zugänge und technischen Voraussetzungen bereit.
14.2
Kommt der Kunde seiner Mitwirkung nicht nach, verlängern sich Fristen und können Mehrkosten entstehen.
14.3
Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherung verantwortlich.
- Schulungen & Workshops
15.1
Schulungen werden nach Bestätigung durch den Anbieter verbindlich.
15.2
Stornierung bis 14 Tage vorher kostenfrei, bis 7 Tage vorher 50 %, danach 100 %.
IV. Besondere Bedingungen für Testversionen / Beta-Versionen
16. Test- und Beta-Versionen
16.1
Testversionen werden kostenlos, ohne Gewährleistung und ohne Anspruch auf Verfügbarkeit bereitgestellt.
16.2
Es handelt sich nicht um ein vollwertiges Produkt; Fehler können auftreten.
16.3
Der Download, die Installation oder die Nutzung bestätigt die Kenntnis und Akzeptanz dieser Bedingungen.
16.4
Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit Zustimmung des Anbieters zulässig.
V. Schlussbestimmungen
17. Allgemeines
17.1
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. E-Mail ist ausreichend.
17.2
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig.
- Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Bamberg, Deutschland.
- Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.